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Warum beschäftigt sich die HE mit dem Thema Windkraft?

Weil wir die Energie-Wende nicht nur überregional agierenden Projektierern und den „Strom-Riesen“ überlassen wollen! Nach der Reaktor-Katastrophe von Fukushima haben Bund und Land die Nutzung erneuerbarer Energiequellen - die so genannte Energie-Wende - noch einmal forciert. Bei uns in NRW geht es dabei vor allem um die Nutzung der Windkraft. Das Land hat dabei durch den sog. Windenergie-Erlass (letzte Fassung aus Nov. 2015) verfügt, dass auch Waldflächen für Windräder nicht mehr kategorisch ausgeschlossen sind; zudem genießen Windparks als so genannte „privilegierte Vorhaben“ einen besonderen Vorrang im Planungsrecht. Damit steht der Wald grundsätzlich für die Planung von Windrädern jedem offen.

Was bedeutet das für das Sauerland?

Es gibt verschiedene Akteure, die hier ins Spiel kommen. So hat zum Beispiel die Landesregierung vorgegeben, dass in Südwestfalen 18.000 Hektar Fläche für die Windkraft genutzt werden sollen. Gleichzeitig haben Gerichte entschieden, dass eine Kommune der Windkraft „substanziell Raum“ geben muss. Die Bezirksregierung Arnsberg erarbeitet zudem zurzeit einen so genannten „Teilplan Energie“ zum Regionalplan: Flächen, die hier für eine Windkraft-Nutzung vorgegeben werden, müssen von den Städten und Gemeinden auch zwingend so umgesetzt werden.

Was bedeutet das für den Bereich „Mannstein“ in der Stadt Olsberg?

Die Fläche am Mannstein ist sowohl bei den bisherigen Untersuchungen der Stadt Olsberg wie auch bei der Analyse der Bezirksregierung als für die Windkraft geeignet eingestuft worden. Dabei wurde das Stadtgebiet unter verschiedenen - rechtlich vorgegebenen - Gesichtspunkten untersucht, welche die Windkraft ausschließen. Flächen, für die es am Ende keine so genannte „Ausschlusswirkung“ gibt, müssen dabei vom Grundsatz her der Windkraft geöffnet werden. Dies zeichnet sich auch für den „Mannstein“ ab. Dabei gilt auch, dass Windparks - wie bereits beschrieben - einen besonderen Vorrang im Planungsrecht genießen. Ein Windpark am Mannstein wird faktisch nicht zu verhindern sein, unabhängig davon, wer ihn letztlich baut und betreibt.

Haben Bürger ein Mitspracherecht?

Alle Genehmigungsverfahren sehen vor, dass Bürger Einwände oder Anregungen vorbringen können - das ist ein verbrieftes Recht. Behörden dürfen sich aber bei Entscheidungen nicht über geltendes Recht hinwegsetzen - auch nicht bei der Windkraft, der ja von Land und Bund ein besonderer Vorrang eingeräumt wird. Wenn die nötigen Voraussetzungen für die Genehmigung eines Windparks gegeben sind, können interessierte Projektierer zum Beispiel das Recht auf Umsetzung einklagen. Dies gilt auch dann, wenn Behörden die nötigen Genehmigungen nicht erteilen wollen, obwohl die Voraussetzungen für eine Windkraft-Nutzung vorliegen.

In Olsberg gibt es Bürger, die gegen einen Windpark am Mannstein protestieren. Wie steht die HE dazu?

Die HE nimmt die Meinung der Bürger sehr ernst - und zwar vom Beginn ihrer Planungen an. Bereits im Jahr 2012 hatte die HE erstmals ihre Überlegungen zur Windkraft-Nutzung öffentlich in der Schützenhalle Elpe vorgestellt. Weil in diesem Zusammenhang erhebliche Bedenken gegen eine Nutzung des Brabergs für einen möglichen Windpark vorgetragen wurden, hatte die HE in ihren weiteren Planungen auf dieses Areal verzichtet.

Auch aktuell befindet sich die HE in einem Dialog mit den Bürgervertretern. Im Ergebnis hat die HE zugesagt, bei einer Genehmigung im Jahr 2016 auf zwei weitere stark sichtbare und Elpe nahegelegene Anlagen zu verzichten, eben um die optischen Beeinträchtigungen weitestgehend zu verhindern. Damit würde der von der HE geplante Windpark am Mannstein nicht mehr sieben, sondern nur noch fünf Anlagen umfassen.

Warum macht die HE solche Eingeständnisse?

Weil die HE als Kommunalunternehmen nicht auf maximalen Profit setzt, sondern auf die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger. Viele private Projektierer wollen aus einem Windpark ausschließlich den maximalen Ertrag erzielen. Das ist vom Grundsatz her auch nicht verwerflich - schließlich sind die Investitionen für ein solches Projekt sehr hoch. Die HE möchte ebenfalls an der Windkraftnutzung wirtschaftlich zugunsten ihrer Gesellschafterkommunen partizipieren; trotzdem verfolgt die HE einen anderen Kurs als externe Projektierer. Wir stehen für einen Weg, der die wirtschaftliche Windkraft-Nutzung und den Dialog mit der Bürgerschaft verbinden will.

Könnte die HE nicht ganz auf den geplanten Windpark verzichten?

Wenn die HE von ihren Plänen Abstand nehmen sollte, würde das nicht bedeuten, dass kein Windpark am Mannstein entsteht. Nach jetzigen Erkenntnissen liegen alle rechtlichen, wirtschaftlichen und sonstigen Voraussetzungen vor, die für eine Windkraft-Nutzung in diesem Bereich erforderlich sind. Sollte die HE auf ihre Pläne verzichten, würde ein anderer Projektierer im Bereich Mannstein einen Windpark bauen und betreiben. Mit Blick auf den Vorrang, den erneuerbare Energien genießen, wären die Chancen für jeden anderen Projektierer ebenfalls sehr gut. Die Erfahrung zeigt, dass private Projektierer in der Regel ein Interesse an größtmöglichem Ertrag aus einem Windpark haben. Die Wahrscheinlichkeit ist deshalb zudem sehr hoch, dass bei einem Verzicht der HE am Ende nicht weniger, sondern sogar mehr Windräder entstehen werden - und je nach Baugenehmigung zudem ggf. noch höhere Anlagen.

Viele Bürgerinitiativen fordern eine „Null-Lösung“ - also den völligen Verzicht auf Windräder. Wie steht die HE dazu?

Die HE respektiert selbstverständlich solche Meinungen. Gleichzeitig unterstreicht die HE aber, dass im Grundsatz für alle Fragen rund um die Windkraft-Nutzung nur das geltende Recht maßgeblich sein kann. Mit Blick auf den Vorrang, den die Windkraft-Nutzung rechtlich und politisch genießt, hält die HE eine solche „Null-Lösung“ am Mannstein für nicht realistisch. Und die HE sieht es auch als einen Beitrag zu einem ehrlichen Dialog an, eine solche Einschätzung offen und transparent gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu kommunizieren.

Um was für fünf Windräder handelt es - welche Leistung haben diese und wie viel Energie wird produziert?

Es handelt sich um Windräder des Typs Vestas V126. Solche Windräder haben eine Nabenhöhe von 137 Metern. Wieviel Kilowattstunden sie tatsächlich erzeugen, hängt stark vom Standort und den lokalen Bedingungen ab. Im Schnitt würde ein Windrad dieses Typs ausreichen, um ca. 2000 Haushalte mit erneuerbarer Energie zu versorgen.

Was ist mit den anderen Windparks, die im Olsberger Stadtgebiet sowie in Nachbarkommunen geplant sind?

Dies sind keine Projekte der HE. Insofern kann die HE weder Einfluss auf diese Windparks nehmen noch irgendwelche Aussagen dazu treffen. Dies trifft auch auf weitere Anlagen zu, die am Mannstein geplant sind.

Wie wird die HE weiter vorgehen?

Die HE hat beim Hochsauerlandkreis beantragt, den geplanten Windpark mit 5 Anlagen am Mannstein nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) zu genehmigen. Bestandteil eines solchen Genehmigungsverfahrens ist auch eine Öffentlichkeitsbeteiligung. Parallel steht die HE für den weiteren Dialog zum geplanten Windpark am Mannstein selbstverständlich zur Verfügung.